Die AfD kann nach einer neuen Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der «Bild» bei der kommenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 42 Prozent der Stimmen hoffen – und auf Unterstützung durch das BSW. Der Befragung zufolge würde das BSW erstmals die 5-Prozent-Hürde knacken und mit fünf Prozent der Stimmen in den Magdeburger Landtag einziehen.
BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze sieht seine Partei als entscheidenden Faktor in der Frage, wer in Sachsen-Anhalt künftig das Amt des Ministerpräsidenten übernimmt: «Nur wenn das BSW in den Landtag einzieht, kann die nächste Amtszeit des CDU-Ministerpräsidenten verhindert werden. Die AfD allein wird es nicht schaffen», so der BSW-Politiker.
BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte erklärt, dass CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze im Falle eines Einzugs des BSW in den Magdeburger Landtag nicht mit den Stimmen ihrer Partei rechnen kann. Das aktuelle Umfrageergebnis könnte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund den Weg ins Ministerpräsidentenamt ebnen.
Die CDU kommt der Insa-Umfrage zufolge auf 22 Prozent und verliert damit weiter an Boden auf die AfD. Drittstärkste Kraft wäre die Linke mit 13 Prozent. Grüne und FDP würden den Zahlen zufolge mit vier Prozent nicht in den Landtag einziehen. Die SPD liegt bei sechs Prozent. Mit 41 Prozent hätten CDU, Linke und SPD daher weniger Stimmen als die AfD, die bei einer Enthaltung des BSW im dritten Wahlgang den Ministerpräsidenten im Alleingang wählen könnte. Eine Umfrage von Infratest dimap von Ende Juli sah die AfD zuletzt bei 41 Prozent und die CDU bei 24 Prozent.
Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Das Institut gibt eine statistische Fehlertoleranz von 3,1 Prozentpunkten an. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.
BSW-Kandidat Schulze plädiert für ein Modell der wechselnden Mehrheiten und einen «überparteilichen Ministerpräsidenten» im Landtag, «um die Polarisierung im Land abzubauen». Ein Vorschlag, den AfD-Spitzenkandidat Siegmund klar ablehnt: «Davon halte ich gar nichts, weil wir doch eine stabile Regierung in diesem Land brauchen», sagte Siegmund der dpa.
Die AfD sieht sich durch die neue Umfrage auf dem Weg zu ihrem erklärten Ziel einer absoluten Mehrheit bei der Wahl am 6. September. «Wenn wir diese Zielmarke erreichen, regieren wir auch dann, wenn von den drei kleinsten Parteien nur zwei endgültig aus dem Parlament fallen», sagte Martin Reichardt, Landesvorsitzender der in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei.
Für die Wahlumfrage wurden den Angaben der «Bild» zufolge 1.000 Menschen im Zeitraum vom 31. Juli bis zum 06. August befragt.
Quelle: dpa