Die Menschen in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan wählen an diesem Sonntag ein neues Parlament. In dem Hochgebirgsland sind knapp 4,3 Millionen Wähler zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Abstimmung wurde vorgezogen – offiziell, um Terminschwierigkeiten mit der Anfang 2027 geplanten Präsidentenwahl zu vermeiden. Beobachtern zufolge dient die Neuwahl wohl vor allem dem Machtausbau des zunehmend autoritär regierenden Präsidenten Sadyr Dschaparow.
Gewählt werden 90 Abgeordnete. Die Bewerber treten nach einer neuerlichen Reform des Wahlsystems nur noch als Direktkandidaten an, womit Parteien kaum mehr eine Rolle spielen dürften. Bislang gab es im Parlament noch vereinzelt kritische Stimmen gegen den Präsidenten. Die Wahllokale sind von 08.00 bis 20.00 Uhr Ortszeit (03.00 bis 15.00 Uhr MEZ) geöffnet. Erste Ergebnisse könnten bereits kurz nach Ende der Abstimmung bekannt sein.
Dschaparow hat auch mit Verfassungsänderungen einen zunehmend autoritären Kurs eingeschlagen. Kurz vor der Wahl wurden zudem mehrere bekannte Oppositionelle verhaftet, darunter auch der Sohn des im spanischen Exil lebenden Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew, Kadyrbek Atambajew. Ihnen wird die versuchte Organisation von Massenunruhen nach der Wahl vorgeworfen. In Kirgistan waren Wahlen in der Vergangenheit bisweilen Auslöser von Umstürzen.
Quelle: dpa