Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Ukraine-Besuch auf die Bedeutung einer stabilen Bundesregierung für ganz Europa hingewiesen. Ihn erreichten aus der Europäischen Union und darüber hinaus «einige Fragen im Hinblick auf die Stabilität der deutschen Regierung», sagte Merz auf einer Pressekonferenz in Kiew auf die Frage einer Journalistin.
Und vielleicht sei auch manch einem im Inland nicht hinreichend klar, was es bedeuten würde, wenn die Bundesregierung ihren Aufgaben nicht mehr gewachsen wäre. «Das hätte unermessliche Folgen für ganz Europa. Insofern werde ich alles tun, um die Regierung in Deutschland weiter stabil zu führen.» Das gelte gleichermaßen für die Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik.
Merz war nach der Niederlagenserie der CDU bei den Landtagswahlen massiv unter Druck geraten – bis hin zu Spekulationen über einen Kanzlerwechsel. Außerdem gibt es derzeit Streit in der Bundesregierung über die Richtung des Reformkurses.
Quelle: dpa