CSU-Chef Markus Söder sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trotz aller unionsinternen Turbulenzen nach den jüngsten Wahlergebnissen fest im Amt. «Friedrich Merz ist Kanzler und bleibt Kanzler», sagte der bayerische Ministerpräsident am Abend im Bayerischen Fernsehen.
Söder verwies darauf, dass es Kanzlerwechsel verfassungsrechtlich gesehen überhaupt nur unter «extremen» Bedingungen gebe. Und der CSU-Chef fügte hinzu: Angesichts der Stimmen in der SPD, die vielleicht eine Linkskoalition wollten, sei nicht ausgeschlossen, dass ein Kanzlertausch möglicherweise in einem Debakel und sogar in Neuwahlen enden würde – wenn es dann keine Mehrheit im Bundestag gebe. Deswegen bekräftigte Söder: «Der Kanzler ist im Amt.» Und er fügte hinzu: «Ich mache gern in Bayern Ministerpräsident.»
In einer anderen Personalfrage – nämlich wen die Parteien für die Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nominieren – hofft Söder auf eine Entscheidung in einigen Wochen. Dabei warb er erneut für Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die als eine mögliche Kandidatin gilt.
«Wir haben noch keine echten Signale von der CDU, wann man reden kann. Wobei ich das jetzt aber auch verstehe, weil jetzt nach diesen Schockwahlen muss man erst mal das Naheliegende lösen», sagte Söder. «Aber wir werden sicher zeitgerecht, ich hoffe Ende Oktober, Anfang November spätestens, uns zusammensetzen und hoffentlich auf eine gemeinsame Lösung kommen.»
CDU/CSU und SPD hätten eine Mehrheit in der Bundesversammlung. «Und zwar aus eigener Kraft – und die sollten wir nutzen», mahnte Söder – und setzt auf eine Entscheidung für eine weibliche Kandidatin. «Die CDU hat vor einem Jahr gesagt und das immer wieder intoniert, es soll eine Frau sein. Ich finde, dafür spricht sehr viel. Und wir haben eine sehr geeignete, nämlich mit Ilse Aigner.»
Söder fügte hinzu: «Ich halte viel von Ilse Aigner, ich unterstütze sie sehr. Sie wäre eine prima Bundespräsidentin. Und wenn es irgendeine Möglichkeit gibt, dann hoffe ich, dass das klappt. Meine volle Unterstützung hat sie.»
Quelle: dpa