Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft auf einen überdurchschnittlichen Aufwuchs der Bundeswehr im Freistaat – und auf Mittelstreckenraketen made in Bayern. Nachdem die USA auf eine Stationierung solcher Waffen in Deutschland verzichten wollen, plädierte Söder nach einer Kabinettssitzung in München für einen Ersatz möglichst aus eigener Produktion.
«Ziel müsste es sein, eine eigene Mittelstreckenraketenstruktur auf den Weg zu bringen», sagte Söder – ausgehend von den «Taurus»-Marschflugkörpern: «Aus den Taurus-Kompetenzen und anderen» könne möglicherweise ein eigenes Mittelstreckenkonsortium mit bayerischen Unternehmen entstehen, sagte er. Dafür wollten sich die Staatsregierung und er selbst im Bund einsetzen.
Zudem rief Söder die Bundesregierung auf, einen Einstieg bei KNDS nicht zu «verschlafen» – der deutsch-französische Rüstungskonzern strebt an die Börse. Der Bund solle sich mit 30 Prozent plus X beteiligen, forderte der CSU-Chef. Eigentlich sei dies auch Konsens in Berlin, aber es hake an Formalitäten und Formalien. Das dürfe nicht sein. «Es kann nicht sein, dass am Ende die gesamte Kompetenz und damit auch wahnsinnig viele Arbeitsplätze nicht nur aus Bayern, sondern aus ganz Deutschland vielleicht Richtung Frankreich wandern», warnte er.
Grundsätzlich hofft Söder in den kommenden Jahren auf einen überdurchschnittlichen Aufwuchs der Bundeswehr in Bayern. Derzeit gebe es 76 Standorte im Freistaat mit rund 40.000 Personen. Davon seien 30.000 Soldaten. Das entspreche ungefähr 15 Prozent der Bundeswehr.
Als Ziel gab Söder nun aus: «um die 20 Prozent Anteil an dem Aufwuchs, der national stattfindet». Dazu will der Freistaat den Ausbau von Kasernen beschleunigen. Und der Freistaat wolle auch von neuen Rüstungsgütern profitieren: 25 bis 30 Prozent der neu zu beschaffenden Materialien im Rüstungs- und Verteidigungsbereich könnten nach Bayern gehen, sagte er.
Bei einem Projekt bot Söder ganz konkret eine bayerische Co-Finanzierung an: «Wir bieten dringend an, auch ein Satellitenkompetenzzentrum für die Satelliten- und Weltraumabwehr der Bundeswehr zu etablieren», sagte er. Bayern sei als Standort hervorragend dafür geeignet. «Wir haben das hinterlegt und sind auch bereit, da selbst mitzufinanzieren und mitzuhelfen.»
Quelle: dpa