Gerade hat der Bundesrat die Modernisierung des Straßenverkehrsgesetzes abgelehnt. Kritik daran kommt jetzt aus dem Oberfranken. Der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Wagner von Bündnis 90 / die Grünen) ist enttäuscht.
Er sagt, wo, wenn nicht vor Ort, kann am besten entschieden werden, welche Maßnahmen zu einer Verbesserung geeignet sind, heißt es in einer Pressemitteilung.
Hintergrund der Debatte sind Forderungen des Bündnisses „Lebenswerte Städte und Gemeinden“. Dessen Ziel ist es, den Städten und Gemeinden mehr Entscheidungsspielraum im Straßenverkehrsgesetz einzuräumen. In Oberfranken sind beispielsweise Wunsiedel, Marktzeuln und Burgkunstadt im Landkreis Lichtenfels, Pressig im Landkreis Kronach oder auch Goldkronach im Landkreis Bayreuth Mitglieder im Bündnis „Lebenswerte Städte und Gemeinden“. Ihnen geht es hauptsächlich um ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr und sie beklagen dass den Städten bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten viel zu enge Grenzen gesetzt sind.