Die US-Regierung plant im Haushaltsjahr 2027 bis zu 17.500 Flüchtlinge, überwiegend weiße Südafrikaner, aufzunehmen. Diese seien in Südafrika Diskriminierung ausgesetzt, heißt es zur Begründung in einer Mitteilung des US-Außenministeriums an den Kongress, die den US-Sendern CNN und CBS News vorliegt.
Die US-Regierung gehe demnach davon aus, dass sich aus Südafrika aufgenommene Flüchtlinge vollständig in die USA integrieren und dabei die Ressourcen der US-Steuerzahler schonen würden. Für die Kosten der Umsiedlung seien Ausgaben von etwa 500 Millionen Dollar (rund 437 Millionen Euro) budgetiert, heißt es weiter. Das Haushaltsjahr 2027 der US-Regierung beginnt am 1. Oktober 2026.
Das Verhältnis zwischen Pretoria und Washington ist seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump angespannt. Trump wirft der südafrikanischen Regierung vor, weiße Minderheiten in Südafrika – insbesondere sogenannte Afrikaaner, also Nachfahren niederländischer Siedler – zu diskriminieren, und hat in dem Zusammenhang auch von einem «Genozid» gesprochen. Bei den aufgenommenen Menschen werde es sich daher «in erster Linie um Afrikaaner aus Südafrika» handeln, zitieren US-Medien aus der Begründung des US-Außenministeriums.
Fachleute und Südafrikas Regierung widersprechen der Darstellung Trumps entschieden. Afrikaaner führten in Südafrika bis Anfang der 1990er Jahre das rassistische Apartheid-Regime an, das die schwarze Bevölkerungsmehrheit diskriminierte.
Trump hat die Aufnahme von Flüchtlingen drastisch reduziert. Pro Jahr sollen eigentlich nur noch maximal 7.500 Flüchtlinge aufgenommen werden dürfen, die aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder politischen Überzeugung in ihrer Heimat verfolgt werden. Unter Trumps Vorgänger Joe Biden lag die Zahl mit 125.000 Personen deutlich höher.
Quelle: dpa