Die USA haben der iranischen Regierung wegen der brutalen Niederschlagung der Massenproteste erneut mit einem militärischen Eingreifen gedroht. US-Präsident Donald Trump sei «ein Mann der Tat, nicht der endlosen Worte, wie wir sie bei den UN sehen», sagte der UN-Botschafter der USA, Mike Waltz, bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. «Er hat klargestellt, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen, um das Schlachten zu beenden.»
Der Iran wolle weder Konfrontation noch Eskalation, sagte der stellvertretende iranische UN-Botschafter Gholamhossein Darzi. «Aber jeder Akt der Aggression – direkt oder indirekt – wird entschieden, verhältnismäßig und rechtmäßig beantwortet. Das ist keine Drohung, sondern eine Aussage von rechtlicher Realität.»
Seit Beginn der Massenproteste gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik vor gut zwei Wochen hatte US-Präsident Trump dem Iran bereits mehrfach mit einem Eingreifen der USA gedroht. Ausgelöst wurden die Proteste unter anderem von einer dramatischen Wirtschaftskrise, einer sehr hohen Inflationsrate und großer Unzufriedenheit mit der Führung in Teheran. Irans Sicherheitsapparat hat die Proteste brutal niedergeschlagen, es gibt Berichte über Tausende Tote.
Das Treffen des Sicherheitsrats war auf Bitten der USA angesetzt worden. Das Gremium ist eines der wichtigsten Organe der Vereinten Nationen. Seine Aufgabe ist es, internationalen Frieden und Sicherheit zu wahren.
Quelle: dpa